In diesem Workshop erhalten Sie Einblicke in die facettenreichen Zusammenhänge bauplanungsrechtlicher Fragestellungen, die die Kommunalpolitik tagtäglich im ganzen Land beschäftigen. Ziel des Workshops ist es, von Beginn an Ihr Wissen in den Themenfeldern Bauleitplanung einschließlich Verfahrensablauf und Sicherungsinstrumenten, Raumordnung, Vorhabenzulässigkeiten (§ 29 ff. BauGB) sowie der Stellung der Gemeinde im bauaufsichtlichen Genehmigungsverfahren zu erweitern und Ihnen so nützliches Handwerkszeug für Ihre kommunalpolitische Arbeit zu liefern.
Ablaufplan
• 09.00 Uhr Begrüßung und Einführung
• 09.10 Uhr Bauplanungsrecht
- Grundlage / Einleitung / Aufbau BauR
• 09.30 Uhr Raumordnung
• 09.50 Uhr Bauleitplanung
- Planungshoheit der Gemeinde
- Aufgabe der Bauleitplanung, Planungsanlass § 1 III
- BauGB
- F-Plan / B-Plan
- örtliche Bauvorschriften nach § 86 LBO
• 11.00 Uhr Bauleitplanverfahren (Verfahrensarten, Verfahrensablauf)
• 12.00 Uhr Sicherungsinstrumente in der Bauleitplanung
• 12.15 Uhr Befreiungen / Ausnahmen § 31 BauGB
• 12.30 Uhr Mittagessen
• 13.15 Uhr bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben (§ 29 ff. BauGB)
- Mitwirkung der Gemeinde im Baugenehmigungsverfahren durch gemeindliches Einvernehmen (§ 36 BauGB)
• 14.15 Uhr Exkurs ins Bauordnungsrecht (LBO)
- Satzungsrechte aus § 86 LBO z.B. Stellplatzsatzung
- Abgrenzung zum Baugenehmigungsverfahren
• 14.30 Uhr Umsetzungsmöglichkeiten in der Praxis
- Delegation von Zuständigkeiten / Aufgabenübertragungen
• (im Rahmen der Gemeindeordnung)
• 14.50 Uhr Fragen und Diskussion
• 15.00 Uhr Ende der Veranstaltung
Referent
Tore Weseler
Für die Teilnahme an unseren Angeboten wird eine Gebühr in Höhe von 15,00 € (inkl. Imbiss) je Seminar erhoben (zahlbar per Überweisung bis spätestens drei Tage vor dem Seminar).
Termin
- Gerhard-Stoltenberg-Haus der Hermann-Ehlers-Stiftung e. V.
- Niemannsweg 78
- 24105 Kiel
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